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ALGII-Erhöhung und Pflege von alten und bedürftigen Personen zu Hause (24 Stunden rund um die Uhr Pflege)


Seit kurzem bekommen Bedarfsgemeinschaften der ARGEN 2€ monatlich mehr. Eine gigantische Summe, wenn man an die drastisch gestiegenen Energiepreise, Preise für Bahn und Bus, sowie die zunehmenden Aufwendungen für den Besuch von Gesundheitseinrichtungen und Medikamentenzuzahlungen denkt.

Die Arbeitslosigkeit ist zwar gefallen, aber der Anteil der Arbeitslosen ist natürlich um Größenordnungen noch viel zu hoch. Dabei gäbe es genug Arbeit, ohne dass der Staat oder irgendwer mehr Geld ausgeben müsste:

Dazu folgendes Beispiel:

Jedem Bürger im arbeitsfähigen Alter, der nicht selbst krank ist, ist nach wenigen Schulungen (ca. 14 Tage) zu zu muten, dass er kranke und behinderte Menschen bezüglich der Grundpflege (Waschen, Verabreichen von Speise und Trank, Haushaltsführung). Da pflegebedürftige Menschen ohnehin Zuwendungen von der Pflegekasse erhalten, kann mit einem Teil dieses Pflegegeldes in Verbindung mit dem ALGII eine Art Kombilohn gestaltet werden, ohne dass mehr Geldmittel benötigt werden. Der andere Teil des Pflegegeldes käme der Behandlungspflege durch examierte Altenpfleger zu gute. Detailliert würde das bedeuten:

1. Grundpflege kann nach einer 3-4 wöchigen Schulung im Prinzip von jeden Bürger mit entsprechenden Interesse ausgeübt werden.
2. Dienstzeit 14 Tage hintereinander, dann 14 Tage frei.
3. Hier Beispiel Pflegestufe III, wo seitens der Pflegversicherung 1432€ und in Härtefällen 1918€ vorgesehen sind:
4. Die Behandlungspflege wird von exarmierten Altenpflegern durchgeführt (Mobiler Dienst)


1400€ für exarmierte Altenpfleger für 12 Patienten täglich (ohne Waschen, derzeit müssen sie bis zu 15 Patienten täglich mit Waschen schaffen, eine reine Hetzerei), 30 Tage im Monat), entspr. 116,66€ je Patient. Daraus ergibt sich folgende Rechnung:

1432€ von der Pflegekasse - 116,66€ Kosten für die exarmierten Altenpfleger = 1306,34€ für zwei Hauswirtschaftliche Betreuer mit Grundpflege : 2 = 653,17€ für jeden der zwei Hauswirtschaftlichen Betreuer je Monat und Pflegefall.

· Die durchschnittliche Höhe der Entgelte, die Heimbewohnern 1998 in Rechnung gestellt wurden, betrugen in den alten Bundesländern 4.261 DM, in den neuen Bundesländern 3.307 DM.
Zum Beispiel:
Ein 2-Personenhaushalt als Bedarfsgemeinschaft nach SGBII erhält rund 1000€ ALG II (von der ARGE) + 653,17€ (für seine hauswirtschaftliche und grundpflegerische Tätigkeit) = 1653,17€ abzüglich SV-Beiträge an Arbeitnehmeranteil von den 653,17€. Arbeitet der andere Partner auch in einer geringfügigen Beschäftigung nach einem ähnlichen Modell und mit ähnlicher Förderung, dann soll sich zwar nicht der Gesamtbetrag von den oben genannten 1653 € wesentlich erhöhen (vielleicht maximal 1800 € für die Bedarfsgemeinschaft, d.h. der ALG II-Anteil würde sinken, der Gehaltsanteil würde steigen, aber beides würde entsprechend verrechnet bis auf eine maximale Höhe von 1800€), aber durch die Ausübung einer sozialversicherungspflichtigen Tätigkeit soll sich die Einzahlung in die Rentenversicherung auch für den anderen Partner der Bedarfsgemeinschaft schon merklich steigen (Verbesserung des Rentenstatus).

Damit wird für jeden alten Bürger, unabhängig von seiner Rente und ohne die Kinder oder andere Verwandte zu belasten, eine Zu Hause Betreuung statt Heimbetreuung möglich. Damit wird die Situation auf dem Pflegemarkt entlastet und kommt Arbeitslosen wie kranken Menschen zu Gute. Da es in der Zu Hause Betreuung üblich ist, dass die Pflegekraft freie Kost erhält, wäre dieser Anteil die einzigste finanzielle Leistung die der zu Betreuende aufbringen muss. Ggf. muss hier in Notlagen ein finanzieller Ausgleich stattfinden. Da dass ALGII-Geld ohnehin an Leistungsberechtigten gezahlt und die 1432€ (Pflegestufe 3) ebenfalls ohnehin für die Pflege der Betreffenden ausgegeben werden muss, fallen so gut wie keine zusätzlichen Kosten für diese Pflegeform an. Hingegen sparen Kommunen und der Staat bezüglich der Heimpflegeplätze enorm, obwohl die Bedarfsgemeinschaft – wenn beide Partner in einem solchen Modell arbeiten - mit bis zu 1800€ Brutto erheblich mehr erhält, als bei derzeitigen Modellen der Bürgerarbeit. Dadurch wäre diese Arbeitsform bzw. Bürgerarbeit auch für eine Dauerbeschäftigung nicht nur geeignet, sondern sogar empfehlenswert. Eine Vollbeschäftigung wäre – würde man dieses Prinzip auch für andere soziale und/oder arbeitsmarktfernen Gebieten anwenden – in kurzer Zeit möglich. Zudem würde verhindert, dass ALG II-Empfänger, deren soziale Notlage ausnutzend, in verschleierten scheinselbstständigen Tätigkeiten ohne sozialen Schutz, gelockt oder teils gepresst werden. Dort erhalten sie als „Hauswirtschaftlicher Familienbetreuer“ ohne sozialen Schutz, ohne Anspruch auf Krankengeld und Urlaub und unter Aufbringung der gesamten Aufwendungen für die Sozialversicherungen als Selbstständige ein Bruttogehalt zwischen 1150 und 1400€, während sich die Auftragsfirmen durch den Einsatz ihrer selbstständigen „Mitarbeiter“ eine goldene Nase verdienen. Ein solcher privater Pflegeplatz kostet den Pflegebedürftigen 6000€ monatlich, abzüglich des Anteils, den die Pflegekasse zahlt. Für den Durchschnittrentner oder einem durch Geburt, Krankheit oder Unfall jüngeren Behinderten und Pflegebedürftigen unbezahlbar (daher der Drang nach illegaler Beschäftigung von Ausländern auf diesem Gebiet). Deshalb ist die von mir vorgeschlagene Form so notwendig, um allen betroffenen Menschen eine würdige Pflege in ihrem zu Hause – oft das einzigste Schöne, was ihnen geblieben ist – zu ermöglichen.


Es geht also hier um eine Art zweckgebundenen Kombilohn, der allen nützt. Träger für diese geförderten Pflege könnten Arbeitsgemeinschaften von Kommunen (oder schon bestehenden ARGEN) und der Pflegeversicherungen werden (Dritter Arbeitsmarkt für ältere ALG II-Empfänger, generell zwar ab dem 45. Lebensjahr, beginnend jedoch ab 50. Lebensjahr, erst wenn in dieser Altersgruppe nicht genügend geeignete Kräfte gefunden werden, bis zum 45. Lebensjahr oder jüngere arbeitsfähige Bürger, aber mit gesundheitlichen Problemen absinkend).
Ansonsten müsste der Staat ein Auge darauf haben, dass nicht private Heime oder gGmbH-Pflegestiftungen auf diese Weise Kosteneinsparungen an Personal vornehmen, indem sie dann massiv in die Zu Hause-Betreuung einbrechen und auf Staatskosten niedrige Löhne für die Hauswirtschaftlichen Betreuer bezahlen. Dieses Projekt muss eine Kombilohn-Maßnahme bleiben oder aber die genannten Heime bzw. Pflegestiftungen oder Verbände zahlen den Hauswirtschaftlichen Betreuern 1653,17 als Nettolohn als reguläre Arbeitnehmer (1. Arbeitsmarkt).
Derzeit ist es so, dass 1€-Jober als Hilfskräfte in Pflegeheimen zwar als Hilfskräfte geplant, aber erheblich mehr Leistungen bringen müssen, soll heißen: Sie werden als Billiglohnkräfte nur ausgenutzt. Die Heime sparen Kosten, aber die Kommunen und der Staatshaushalt hat nichts davon, weil die 1€-Jober im vollen Umfang von den Leistungen der ARGEN abhängig bleiben. Auch der Konsum und damit die Wirtschaft werden nicht angekurbelt. Völlig anders bei meinem Vorschlag, wo ein beträchtlicher Teil der Bevölkerung zum aktiven Konsum zurück kehren kann, von den positiven sozialen und ethischen Folgen, insbesondere auch für die Kinder aus solchen Familien, ganz zu schweigen.
Auch muss – da hier Steuermittel mit verwendet - festgelegt werden, ab welcher Rentenhöhe ein betroffener Haushalt diese geförderte Form der Zu Hause-Pflege in Anspruch nehmen darf. Es ist nicht einzusehen, dass pflegebedürftige Rentner mit einer hohen Rente (oder deren um das Erbe bangenden Angehörigen) dann von ihrer derzeitigen privaten Pflege auf diese umsteigen. Es geht hier um die Betreuung von Menschen, die keine 4600€ monatlich für ihre Pflege aufbringen können.
Da der Pflegeeinsatz in der Wohnortnähe stattfindet, ist ggf. auch ein wöchentlicher Wechsel möglich (für Ehepaare günstiger).

Behinderte unter 65. Jahren sollten generell ein Anspruch auf eine Zu Hause-Betreuung haben.

Auf diese Weise dürfte die Arbeitslosigkeit ganz erheblich abgebaut und Langzeitarbeitslose eine reale tatsächliche Chance haben, um wieder einen Job zu erhalten.
7.7.07 11:04
 


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